Social-Media-Verbot soll umgehend nach EU-Frist umgesetzt werden

Das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige kann nicht wie geplant am 1. Jänner 2027 in Kraft treten, sondern frühestens Ende Juli. Grund dafür ist die sogenannte Stillhaltefrist, die von der EU-Kommission verlängert wurde. Die SPÖ hat für diese Blockade kein Verständnis.
Das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige kann nicht wie geplant am 1. Jänner 2027 in Kraft treten, sondern frühestens Ende Juli. Grund dafür ist die sogenannte Stillhaltefrist, die von der EU-Kommission verlängert wurde. Die SPÖ hat für diese Blockade kein Verständnis. „Wir werden deswegen den Prozess auf nationaler Ebene so weit tragen, dass das Social-Media-Verbot umgehend nach Ablauf der EU-Fristen umgesetzt werden kann“, sagt Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler.
Quelle: SPÖ Bund, https://www.spoe.at/aktuelles/social-media-verbot-eu-kommission/