22Jun2023

Gemeinderat · GR/003/2023

Sitzung des Gemeinderates

Donnerstag, 22. Juni 2023 · 19:00-20:23 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

12 öffentliche Punkte5 Beschlüsse5 einstimmig

Tagesordnung, öffentlicher Teil

1

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 04.05.2023

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Das Protokoll vom 04.05.2023 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2

Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

3

Sonnenschutz - Mietwohnungen Gemeindeamt

zur Kenntnis genommen Vorlage AL/067/2022/1

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat nimmt die Entscheidung des Gemeindevorstandes vom 01.06.2023, das Angebot der Fa. HELLA anzunehmen, zur Kenntnis.

4

Lärmschutz - Rückmeldung Bundesministerium

Bericht, ohne Beschluss Vorlage AL/080/2023

5

Kooperationsvertrag - Sommerhort 2023

einstimmig beschlossen Vorlage AL/083/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Marktgemeinde Wattens (Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß § 142a TGO mit der Marktgemeinde Wattens zur gemeinsamen, sparsameren und zweckmäßigeren Besorgung der Kinderbetreuung im Sommerhort).

6

Beschluss - Baurechtsvertrag NHT

zur Kenntnis genommen Vorlage AL/084/2023/1

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat nimmt den vom Gemeindevorstand am 01.06.2023 beschlossenen Baurechtsvertrag zur Kenntnis.

7

Kaufvertrag OVIS-ÖBB-Gemeinde im Zuge des ÖBB-Neubaus - neuer Gehweg

einstimmig beschlossen Vorlage AL/085/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Kaufvertrag zwischen der ÖBB-Infrastruktur, der Fa. OVIS GmbH und der Gemeinde Fritzens zuzustimmen.

8

Änderung der Mietzins- u. Annuitätenbeihilfe Richtline per 01.06.2023

einstimmig beschlossen Vorlage AL/086/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die neue Mietzins- und Annuitätenbeihilfe Richtline, welche mit 01.06.2023 in Kraft getreten ist. Des Weiteren wird die Erhöhung der Sätze für den anrechenbaren Wohnungsaufwand gemäß Vorgaben des Landes Tirol mit beschlossen.

8.1

Flächenwidmungsänderung - Neubau Mietwohnungen NHT

einstimmig beschlossen Vorlage AL/089/2023

Beschluss im Wortlaut

Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fritzens gemäß § 68 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2022 – TROG 2022, LGBl. Nr. 43/2022, idgF, den vom Planer DI Simon Unterberger ausgearbeiteten Entwurf vom 25.05.2023, mit der Planungsnummer 2-309/10009, über die Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Fritzens im Bereich des Grundstückes 212/1 KG 81004 Fritzens durch 4 Wochen hindurch zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Der Entwurf sieht folgende Änderung des Flächenwidmungsplanes der Gemeinde Fritzens vor:
Umwidmung Grundstück 212/1 KG 81004 Fritzens rund 944 m² von Vorbehaltsfläche für den Gemeinbedarf § 52, Festlegung des Verwendungs-zwecks, Festlegung Erläuterung: Gemeindezentrum in Wohngebiet § 38 (1) Gleichzeitig wird gemäß § 68 Abs. 3 lit. d TROG 2022 der Beschluss über die dem Entwurf entsprechende Änderung des Flächenwidmungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wird jedoch nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.

8.2

Personalangelegenheiten - Kinderbetreuung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/019/2023/2

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Stützkraftstelle im Kindergarten an Frau Sandra Pockstaller per 01.09.2023 zu vergeben.

9

Bericht des Bürgermeisters

Bericht, ohne Beschluss

10

Anträge, Anfragen und Allfälliges

Bericht, ohne Beschluss

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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.tirol.gv.at
Homepage: www.fritzens.tirol.gv.at
Ladung und Bekanntmachung
für die Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag den 22.06.2023 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt, Sitzungssaal
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 04.05.2023
2. Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss
3. Sonnenschutz - Mietwohnungen Gemeindeamt
4. Lärmschutz - Rückmeldung Bundesministerium
5. Kooperationsvertrag - Sommerhort 2023
6. Beschluss - Baurechtsvertrag NHT
7. Kaufvertrag OVIS-ÖBB-Gemeinde im Zuge des ÖBB-Neubaus - neuer Gehweg
8. Änderung der Mietzins- u. Annuitätenbeihilfe Richtline per 01.06.2023
9. Bericht des Bürgermeisters
10. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Sitzung ist öffentlich
Entschuldigungen sind spätestens vor Sitzungsbeginn unter Angabe der
Hinderungsgründe dem Unterzeichneten bekannt zu geben.
Gemeinde Fritzens, am 13.06.2023
1. An alle Mandatare am 13.06.2023
2. An die Amtstafel angeschlagen am 13.06.2023
3. Von der Amtstafel abgenommen am 22.06.2023
Der Bürgermeister:
Ing. Markus Freimüller

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.