06Nov2023

Gemeinderat · GR/006/2023

Sitzung des Gemeinderates

Montag, 6. November 2023 · 19:00-20:12 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

12 öffentliche Punkte8 Beschlüsse7 einstimmig1 mit Gegenstimmen

Tagesordnung, öffentlicher Teil

1

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 28.09.2023

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Das Protokoll vom 28.09.2023 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2

Gebühren- und Indexanpassung 2024

einstimmig beschlossen Vorlage AL/064/2023/2

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt und verordnet einstimmig die Verordnung über die Gebühren- und Indexanpassung. Die Verordnungen tritt mit 01.01.2024 in Kraft. Der Gemeinderat beschließt des Weiteren einstimmig die Aussetzung der Gebührenerhöhung, mit Ausnahme der Friedhofsbenützungsgebühren und der Hundesteuer sowie der Kanalanschlussgebühr, der Kanalbenützungsgebühr und der Wasserbenützungsgebühr, dieses Jahr sowie die Fortschreibung des Indexes für eine allfällige Anhebung nächstes Jahr.

3

Waldaufsichtsumlage 2024

einstimmig beschlossen Vorlage AL/070/2022/1

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Waldaufsichtsumlage für das Jahr 2024 zu den vom Land Tirol vorgeschrieben Sätzen den Waldeigentümern vorzuschreiben.

4 VO

Weihnachtszuwendung Mitarbeiter

einstimmig beschlossen

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom

5

Bebauungsplan GSt. 234/10 - Mayr Brigitte

einstimmig beschlossen Vorlage AL/136/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Entwurf über Änderung eines Bebauungsplanes für das Grundstück 234/10 während der Amtsstunden vom 07.11.2023 bis einschließlich 06.12.2023 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Gleichzeitig wird die Änderung des Bebauungsplanes beschlossen, wenn innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu befugten Person abgegeben wird.

5.1

Dienstbarkeitszusicherungsverträge im Rahmen ÖBB-Bahnhof-Neubau

einstimmig beschlossen Vorlage AL/146/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die angehängten Dienstbarkeitszusicherungsverträge bzw. Leitungsrechts-Vereinbarungen der TIWAG bzw. A1 zu unterfertigen.

6

Neue Quellfassungen / Sanierungen

zur Kenntnis genommen Vorlage AL/025/2023

7

Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates sowie der Geschäftsverteilung im Gemeinderat

einstimmig beschlossen Vorlage AL/142/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die vorliegenden Änderungen der Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Geschäftsverteilung im Gemeinderat.

8

Verkehrsregime

mehrheitlich beschlossen Vorlage AL/097/2022/1

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt mit 13:2 Stimmen (Gegenstimmen: GR Helmut Gantschnigg, GR Ernst Zalesky), die 30er-Zone, wie sie im Gutachten von Hrn. Ing. Helmut Hirschhuber beschrieben ist, umzusetzen und bei der BH-Innsbruck zu beantragen.

9

Siedlungserweiterung Fritzens-Ost

einstimmig beschlossen Vorlage AL/125/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt, den Bürgermeister mit der Fortführung der Gespräche mit den Grundbesitzern und der NHT zu beauftragen. Die Kaufverträge sollen in der vorgeschlagenen Form ausgearbeitet werden und anschließend dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Weiters sind von der NHT folgende Punkte mitzuberücksichtigen:
transparente Kommunikation zwischen den Vertragspartnern bedarfsgerechte, stufenweise Bauphasen infrastrukturelle Maßnahmen (Erschließung) durch NHT Studie und Planung und ggf. Umsetzung einer Ostzufahrt Fritzens in Kooperation mit der Gemeinde Fritzens

10

Bericht des Bürgermeisters

Bericht, ohne Beschluss

11

Anträge, Anfragen und Allfälliges

Bericht, ohne Beschluss

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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.gv.at
Homepage: www.fritzens.gv.at
Ladung und Bekanntmachung
für die Sitzung des Gemeinderates
am Montag den 06.11.2023 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt, Sitzungssaal
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 28.09.2023
2. Anstellung Schulprojekt Native English Speaker
3. Gebühren- und Indexanpassung 2023
4. Waldaufsichtsumlage 2024
5. Weihnachtszuwendung Mitarbeiter
6. Bebauungsplan GSt. 234/10 - Mayr Brigitte
7. Neue Quellfassungen / Sanierungen
8. Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates sowie der
Geschäftsverteilung im Gemeinderat
9. Verkehrsregime
10. Siedlungserweiterung Fritzens-Ost
11. Bericht des Bürgermeisters
12. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Sitzung ist öffentlich
Entschuldigungen sind spätestens vor Sitzungsbeginn unter Angabe der
Hinderungsgründe dem Unterzeichneten bekannt zu geben.
Gemeinde Fritzens, am 30.10.2023
1. An alle Mandatare am 30.10.2023
2. An die Amtstafel angeschlagen am 30.10.2023
3. Von der Amtstafel abgenommen am 06.11.2023
Der Bürgermeister:
Ing. Markus Freimüller

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.