13Mai2024

Gemeinderat · GR/003/2024

Sitzung des Gemeinderates

Montag, 13. Mai 2024 · 19:00-19:35 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

9 öffentliche Punkte5 Beschlüsse5 einstimmig

Tagesordnung, öffentlicher Teil

1

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 28.03.2024

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Das Protokoll vom 28.03.2024 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2

Ansuchen Zuschuss Schulgeld

einstimmig beschlossen Vorlage AL/041/2024/1

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die Gemeinde Fritzens für Schülerinnen und Schüler, die die 5., 6., 7. oder 8. Schulstufe in einer Privatschule besuchen, auf Antrag der Eltern, ein Schulgeld in Höhe von EUR 1.000,00 pro Schulstufe und SchülerIn bezahlt. Im Falle der Wiederholung eines Schuljahres wird das Schulgeld nicht ausbezahlt.

3

Sanierung-Duschen Sportplatzgebäude

vertagt Vorlage AL/053/2024

4

Neubau Mietwohnungen Terfnerweg - Vergaberichtlinien

einstimmig beschlossen Vorlage AL/072/2023/2

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig das vorliegende Punktesystem für den Kriterienkatalog. Sollte nach der Vergabe nach den 10-Jahres-Kriterien noch Wohneinheiten ungenutzt sein, werden Anträge, die die 10-Jahres-Hauptwohnsitzfrist unterschreiten in die Vergabe aufgenommen und nach dem Punktesystem bewertet.

5

Fahrverbot Verbindungsweg Terfnerweg - Eichbergweg

einstimmig beschlossen Vorlage AL/060/2024

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, auf der Verbindungsstraße (Wald- u. Hohlweg) zwischen Terfnerweg und Eichbergweg (siehe Anhang-Lageplan, GSt. 1195, KG Fritzens) ein „Fahrverbot (in beiden Richtungen)“ gem. § 52a 1. StVO 1960 mit dem Zusatz „ausgenommen land- u. forstwirtschaftliche Bringung“ gem. § 54 StVO 1960 zu verordnen.

6

Dienstbarkeitszusicherungsvertrag - EZ 12 und 37

einstimmig beschlossen Vorlage AL/061/2024

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den beiliegenden Dienstbarkeitszusicherungsvertrag der TIWAG zu unterfertigen.

7

ÖBB-Neubau Bahnhof - Verpachtung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/057/2024

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Grundsatzbeschluss bezüglich der Kooperation mit der Marktgemeinde Wattens in Sachen Verpachtung Lokalität im neuen ÖBB-Bahnhof zu fassen.

8

Bericht des Bürgermeisters

Bericht, ohne Beschluss

9

Anträge, Anfragen und Allfälliges

Bericht, ohne Beschluss

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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.gv.at
Homepage: www.fritzens.gv.at
Ladung und Bekanntmachung
für die Sitzung des Gemeinderates
am Montag den 13.05.2024 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt, Sitzungssaal
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 28.03.2024
2. Ansuchen Zuschuss Schulgeld
3. Sanierung-Duschen Sportplatzgebäude
4. Neubau Mietwohnungen Terfnerweg - Vergaberichtlinien
5. Fahrverbot Verbindungsweg Terfnerweg - Eichbergweg
6. Dienstbarkeitszusicherungsvertrag - EZ 12 und 37
7. ÖBB-Neubau Bahnhof - Verpachtung
8. Bericht des Bürgermeisters
9. Anträge, Anfragen und Allfälliges
10. Antrag auf Altersteilzeit
Die Sitzung ist öffentlich
Entschuldigungen sind spätestens vor Sitzungsbeginn unter Angabe der
Hinderungsgründe dem Unterzeichneten bekannt zu geben.
Gemeinde Fritzens, am 06.05.2024
1. An alle Mandatare am 06.05.2024
2. An die Amtstafel angeschlagen am 06.05.2024
3. Von der Amtstafel abgenommen am 13.05.2024
Der Bürgermeister:
Ing. Markus Freimüller

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.