15Dez2022

Gemeinderat · GR/007/2022

Sitzung des Gemeinderates

Donnerstag, 15. Dezember 2022 · 19:00-19:43 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

12 öffentliche Punkte8 Beschlüsse8 einstimmig

Tagesordnung, öffentlicher Teil

1

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.11.2022

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Das Protokoll vom 10.11.2022 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2

Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

3

Voranschlag 2023 mit MFP 2023-2027

einstimmig beschlossen Vorlage AL/108/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem vorliegenden Budgetentwurf 2023 sowie dem mittelfristigen Finanzplan 2023 – 2027 die Zustimmung zu erteilen. Weiters beschließt der Gemeinderat einstimmig, dass Budgetabweichungen über € 15.000,- gesondert zu erläutern sind.

4

Vollprüfung 2022 durch BH-Gemeindeaufsicht

einstimmig beschlossen Vorlage AL/109/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die genannte Leistungszulage rückwirkend zu beschließen.

4.1 VO

Festlegung des Dienstgeberbeitrags (DB) für 2023 und 2024

einstimmig beschlossen

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig in Anwendung des § 41 Abs. 5a Z 7 FLAG die Dienstgeberbeiträge für alle Bedienstete der Gemeinde Fritzens für das Jahr 2023 und 2024 auf 3,7 v.H. zu senken.

5

ÖBB-Neubau Bahnhof

einstimmig beschlossen Vorlage AL/113/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig dem vorliegenden Realisierungsvertrag der ÖBB bzgl. des Neubaus des Bahnhofes Fritzens-Wattens zuzustimmen.

6

Übertragung Gst. 109/1, EZ 27 nach EZ 37 - Inkamerierung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/107/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Grundstück 109/1, EZ 27 (Gemeinde Fritzens), KG Fritzens, im Ausmaß von 97m² der EZ 37 (Öffentliches Gut), KG Fritzens, zuzuschreiben. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat einstimmig die Inkamerierung dieses Teilstückes.

7

Grundabtretung ans Öffentliche Gut - Gst.210/63 - Inkamerierung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/106/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Trennstück lt. Vermessung vom 03.02.2021, GZ. 11332, Vermesser Dipl.-Ing. Christian Danzberger, im Ausmaß von 429m² aus dem Grundstück 210/63 (Manzl Carola), KG Fritzens, herauszulösen und dem Grundstück 210/24 (Öffentliches Gut), KG Fritzens, zuzuschreiben. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat einstimmig die Inkamerierung dieses Teilstückes.

8

Verordnungen 2022

einstimmig beschlossen Vorlage AL/092/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt und verordnet einstimmig die u.a. Verordnungen. Die Verordnungen treten mit 01.01.2023 in Kraft. Beschlossene Verordnungen:
 Kanalordnung  Kanalgebührenverordnung  Wasserordnung  Wasserleitungsgebührenverordnung  Freizeitwohnsitz- und Leerstandsabgabeverordnung

9

Wohnbauförderungssubvention-Rückerstattung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/100/2022

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufhebung der 50%-igen Rückerstattung der Erschließungskosten (GR-Beschluss vom 01.02.1996). Diese Regelung gilt für alle ab 01.01.2023 neu eingereichten Bauvorhaben.

10

Bericht des Bürgermeisters

Bericht, ohne Beschluss

11

Anträge, Anfragen und Allfälliges

Bericht, ohne Beschluss

Dokumente

Kundmachung - GR-Sitzung vom 15.12.2022 - signiertPDF herunterladen
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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.tirol.gv.at
Homepage: www.fritzens.tirol.gv.at
Ladung und Bekanntmachung
für die Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag den 15.12.2022 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt, Sitzungssaal
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.11.2022
2. Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss
3. Voranschlag 2023 mit MFP 2023-2027
4. Vollprüfung 2022 durch BH-Gemeindeaufsicht
5. ÖBB-Neubau Bahnhof
6. Übertragung Gst. 109/1, EZ 27 nach EZ 37 - Inkamerierung
7. Grundabtretung ans Öffentliche Gut - Gst.210/63 - Inkamerierung
8. Verordnungen 2022
9. Wohnbauförderungssubvention-Rückerstattung
10. Bericht des Bürgermeisters
11. Anträge, Anfragen und Allfälliges
Die Sitzung ist öffentlich.
Entschuldigungen sind spätestens vor Sitzungsbeginn unter Angabe der
Hinderungsgründe dem Unterzeichneten bekannt zu geben.
Gemeinde Fritzens, am 07.12.2022
1. An alle Mandatare am 07.12.2022
2. An die Amtstafel angeschlagen am 07.12.2022
3. Von der Amtstafel abgenommen am 15.12.2022
Der Bürgermeister:
Ing. Markus Freimüller
Dieses Dokument wurde von Markus Freimüller elektronisch gefertigt und amtssigniert.
Datum 07.12.2022
Informationen zur Prüfung finden Sie unter: www.fritzens.tirol.gv.at/amtssignatur

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.