30Mär2023

Gemeinderat · GR/001/2023

Sitzung des Gemeinderates

Donnerstag, 30. März 2023 · 19:00-20:54 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

14 öffentliche Punkte8 Beschlüsse8 einstimmig

Tagesordnung, öffentlicher Teil

1

Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 15.12.2022

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Das Protokoll vom 15.12.2022 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

2

Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

3 VO

Kassaüberprüfung durch die BH Innsbruck

zur Kenntnis genommen

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat nimmt die Kassenbestandsaufnahme der BH Innsbruck zur Kenntnis.

4 VO

Rechnungsabschluss 2022

einstimmig beschlossen

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat nimmt die Abweichungen über € 15.000,00 gegenüber dem Voranschlag einstimmig zur Kenntnis, erteilt dem Rechnungsleger einstimmig die Entlastung und genehmigt einstimmig den Rechnungsabschluss 2022.

5

Verordnungen 2023

einstimmig beschlossen Vorlage AL/005/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt und verordnet einstimmig die u.a. Verordnungen. Die Verordnungen treten mit 31.03.2023 in Kraft. Beschlossene Verordnungen:
 Friedhofsordnung  Verordnung über die Erhebung von Friedhofsbenützungsgebühren  Lärmschutzverordnung

6

Bezügeregelung

einstimmig beschlossen Vorlage BGM/001/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die vorgeschlagene Änderung der Aufwandsentschädigungen sowie die Erhöhung des Parteischillings zu genehmigen.

7

Umstellung auf Restmüllverwiegung

einstimmig beschlossen Vorlage AL/024/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Grundsatzbeschluss zur Umstellung der Restmüllentsorgung auf Mülltonnen.

8

Bebauungsplan - BV Meindl/Mühlbacher

einstimmig beschlossen Vorlage AL/040/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Entwurf über die Neuerlassung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes für das Grundstück 228/5 während der Amtsstunden vom 31.03.2023 bis einschließlich 28.04.2023 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Gleichzeitig wird die Neuerlassung des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes beschlossen, wenn innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu befugten Person abgegeben wird.

9 VO

Bebauungsplan - BV PEHA Wohnbau GmbH

einstimmig beschlossen

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Entwurf über die Neuerlassung eines allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes für das Grundstück 210/52 während der Amtsstunden vom 31.03.2023 bis einschließlich 28.04.2023 zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen. Gleichzeitig wird die Neuerlassung des allgemeinen und ergänzenden Bebauungsplanes beschlossen, wenn innerhalb der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu befugten Person abgegeben wird.

10 VO

Flächenwidmungsänderung - Lutz Clemens/Aue

vertagt

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.

11

Angebot Stöger für Mäharbeiten Sportplatz

einstimmig beschlossen Vorlage AL/030/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Mäharbeiten für den Sportplatz Fritzens an die Fa. Hausmeisterservice Stöger Georg e.U. zu vergeben.

12

Lärmschutz-Autobahn

einstimmig beschlossen Vorlage AL/047/2023

Beschluss im Wortlaut

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Schreiben bzgl. zusätzlichem Lärmschutzes an die ASFINAG und an das Verkehrsministerium zu übermitteln.

13

Bericht des Bürgermeisters

Bericht, ohne Beschluss

14

Anträge, Anfragen und Allfälliges

Bericht, ohne Beschluss

Dokumente

Kundmachung - signiertPDF herunterladen
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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.tirol.gv.at
Homepage: www.fritzens.tirol.gv.at
Ladung und Bekanntmachung
für die Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag den 30.03.2023 um 19:00 Uhr
im Gemeindeamt, Sitzungssaal
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 15.12.2022
2. Kassaüberprüfung durch den Überprüfungsausschuss
3. Kassaüberprüfung durch die BH Innsbruck
4. Rechnungsabschluss 2022
5. Verordnungen 2023
6. Bezügeregelung
7. Umstellung auf Restmüllverwiegung
8. Änderung NFD mittels Bebauungsplans - BV Meindl/Mühlbacher
9. Änderung NFD mittels Bebauungsplans - BV PEHA Wohnbau GmbH
10. Flächenwidmungsänderung - Lutz Clemens/Aue
11. Angebot Stöger für Mäharbeiten Sportplatz
12. Lärmschutz-Autobahn
13. Bericht des Bürgermeisters
14. Anträge, Anfragen und Allfälliges
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Politischer Bezirk Innsbruck-Land
Bergstraße 2, 6122 Fritzens
Telefon: +43 5224 52175
E-Mail: gemeinde@fritzens.tirol.gv.at
Homepage: www.fritzens.tirol.gv.at
Die Sitzung ist öffentlich
Entschuldigungen sind spätestens vor Sitzungsbeginn unter Angabe der
Hinderungsgründe dem Unterzeichneten bekannt zu geben.
Gemeinde Fritzens, am 22.03.2023
1. An alle Mandatare am 22.03.2023
2. An die Amtstafel angeschlagen am 22.03.2023
3. Von der Amtstafel abgenommen am 30.03.2023
Der Bürgermeister:
Ing. Markus Freimüller
Dieses Dokument wurde von Markus Freimüller elektronisch gefertigt und amtssigniert.
Datum 22.03.2023
Informationen zur Prüfung finden Sie unter: www.fritzens.tirol.gv.at/amtssignatur

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.