26Aug2021

Gemeinderat · GR/005/2021

Sitzung

Donnerstag, 26. August 2021 · 19:00-20:01 Uhr · Gemeindeamt, Sitzungssaal

Tagesordnung, öffentlicher Teil

Für diese Sitzung hat die Gemeinde keine einzelnen Tagesordnungspunkte hinterlegt. Alles Beschlossene steht im Dokument rechts.

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GEMEINDE FRITZENS
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Zl. 05/2021
Protokoll
der Gemeinderatssitzung
vom 26. August 2021
Beginn : 19.00 Uh r Ende : 20 :10 Uh r
Anwesende :
Bgm. Stv. Markus Freimüller
GV Daniela Pfurtscheller
GV DI (FH) Richard Schwaninger
GV Ernst Zalesky
GR Markus Embacher
GR Birgit Garzaner
GR Manfred Fasser
GR Helmut Gantschnigg
GR Thomas Ortner
GR Stanislaus Schwarzenauer
GR Elmar Spiß
GR Robert Sporer
GR Karin Vonach
GR Ersatz Birgit Wechselberger
GR Ersatz Thomas Zimmermann
Entschuldigte:
GR Brigitte Heinrich-Ebner
GR Dietmar Mair
Weitere Anwesende:
Adolf Höpperger (Dorfchronist)
Christian Angerer
2 Vertreter der Presse
Schriftführer:
Michael Kienzler (Amtsleiter)
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T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 15.07.2021
2. Bestellung von 2 Wahlhelfern
3. Neuwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
4. Allenfalls Neuwahl des/der BürgermeisterIn Stellvertreters/Stellvertreterin
5. Allenfalls Namhaftmachung neuer Gemeindevorstände
6. Allenfalls Namhaftmachung neuer Ausschussmitglieder
7. A) Darlehensaufnahme – Wasserbau-Austraße
B) Dienstbarkeitsvertrag – TIWAG (Punkt wurde nachträglich aufgenommen)
8. Personal Kindergarten/Kinderkrippe
9. Bericht des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
10.Anträge, Anfragen, Allfälliges
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S I T Z U N G S V E R L A U F U N D B E S C H L Ü S S E
Der Vorsitzende, Bgm. Stv. Markus Freimüller, begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, die
Vertreter der Medien sowie Dorfchronist Adolf Höpperger und Altgemeinderat Christian
Angerer.
Er liest das Schreiben bzgl. Amts- u. Mandatsverzicht des Altbürgermeisters Josef Gahr vor.
Das Schreiben ist am 31.07.2021 im Gemeindeamt eingegangen und wurde nach der
gesetzlichen Frist von 7 Tagen rechtswirksam. Seit 02.08.2021 ist somit Bgm. Stv. Markus
Freimüller offizieller Vertreter der Gemeinde Fritzens.
Bgm. Stv. Markus Freimüller gibt bekannt, dass als Ersatz für die fehlenden GR Brigitte
Heinrich-Ebner Frau Birgit Wechselberger und für GR Dietmar Mair Thomas Zimmermann
anwesend sind.
Für den aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Altbürgermeister Josef Gahr rückt Hr. GR
Markus Embacher nach.
Bgm. Stv. Markus Freimüller entschuldigt sich noch für die Druckprobleme – es konnte die
der Einladung angehängte Tagesordnung aufgrund eines Konvertierungsfehlers nicht
ausgedruckt werden.
Bgm. Stv. Markus Freimüller bittet um eine Änderung der Tagesordnung:
- zusätzlicher Punkt 7. B) – Dienstbarkeitsvertrag – TIWAG
Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Änderung der Tagesordnung einstimmig
zur Kenntnis.
GV Ernst Zalesky: es ist eine nicht alltägliche GR-Sitzung. Er hätte sich erwartet, dass alle
offiziellen Gemeinderäte anwesend sind. Wurden die Abwesenheiten offiziell im
Gemeindeamt und dem Bürgermeister gemeldet?
Bgm. Stv. Markus Freimüller: ja, beide abwesenden Gemeinderäte haben dies im Amt sowie
dem Bürgermeister gemeldet, die Ersatz-Gemeinderäte wurde entsprechend eingeladen.
Ad 1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 15.07.2021
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15.07.2021 wurde per E-Mail allen
Gemeinderäten übermittelt.
Das Protokoll vom 15.07.2021 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ad 2. Bestellung von 2 Wahlhelfern
GR Karin Vonach, Fritzner Gemeindeliste, und GR Thomas Ortner, Fritzner Arbeiter und
Angestelltenliste, werden als Wahlhelfer vorgeschlagen. Sie nehmen an.
Bgm. Stv. Markus Freimüller erklärt kurz das Wahlprozedere.
Jede Fraktion hat die Möglichkeit einen Wahlvorschlag zu machen. Es folgt die geheime,
schriftliche Wahl und die Auszählung und Verlautbarung des Ergebnisses.
Diese Vorgehensweise gilt sowohl für TO 3 als auch für TO 4.
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Ad 3. Neuwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Bgm. Stv. Markus Freimüller bittet um Wahlvorschläge:
Die Fritzner Gemeindeliste, GV Daniela Pfurtscheller, nominiert Bgm. Stv. Markus
Freimüller.
Alle anderen Fraktionen verzichten auf einen Wahlvorschlag aufgrund der derzeitigen
Stimmverhältnisse im Gemeinderat.
GR Karin Vonach teilt Stimmzettel aus. Die Wahl wird einzeln im Zimmer des Archivars
geheim durchgeführt (aufgestellte Wahlurne).
Es erfolgt die Auszählung durch die Wahlhelfer.
Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters:
 15 Stimmen abgegeben
 8 Stimmen für Bgm. Stv. Markus Freimüller
 7 ungültige Stimmen
Somit wird im ersten Wahlgang Bgm. Stv. Markus Freimüller zum neuen Bürgermeister der
Gemeinde Fritzens gewählt.
Bgm. Markus Freimüller nimmt Wahl an und bedankt sich.
Ad 4. Allenfalls Neuwahl des/der BürgermeisterIn Stellvertreters/Stellvertreterin
Bgm. Markus Freimüller bittet um Wahlvorschläge:
Die Fritzner Gemeindeliste, Bgm. Markus Freimüller, nominiert GV Daniela Pfurtscheller.
Alle anderen Fraktionen verzichten auf einen Wahlvorschlag aufgrund der derzeitigen
Stimmverhältnisse im Gemeinderat.
GR Karin Vonach teilt Stimmzettel aus. Die Wahl wird einzeln im Zimmer des Archivars
geheim durchgeführt (aufgestellte Wahlurne).
Es erfolgt die Auszählung durch die Wahlhelfer.
Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters-Stellvertreters/-Stellvertreterin:
 15 Stimmen abgegeben
 8 Stimmen für GV Daniela Pfurtscheller
 7 ungültige Stimmen
Somit wird im ersten Wahlgang GV Daniela Pfurtscheller zu neuen Bürgermeister￾Stellvertreterin der Gemeinde Fritzens gewählt.
GV Daniela Pfurtscheller nimmt Wahl an und bedankt sich.
GV Ernst Zalesky: die Wahl hat ihm nicht gefallen. In der Vergangenheit wurde im Vorfeld
diskutiert, um Konsens zu finden. Weder die Bürgermeister noch die Bürgermeister-
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Stellvertreter Wahl wurde mit den anderen Fraktionen besprochen. Darum auch das
Ergebnis dieser Wahl.
GV DI Richard Schwaninger: sieht das pragmatisch. Es sieht das „in Stellungbringen des
neuen Bürgermeisters“ als legitim an und wünscht dem neuen Bürgermeister und der
Bürgermeister-Stellvertreterin alles Gute. Wir werden weiterhin konstruktiver Part bleiben.
Auch er hätte sich gewünscht, wenn im Vorfeld mit ihm über die Wahlen gesprochen worden
wäre. Er hat in Fritzens eine Blitzumfrage gemacht – somit hat er Themen und wird diese in
den Gemeindevorstandssitzungen auch bringen. Die Zeiten werden nicht leichter
(Gewerbepark, Firmenansiedelung).
GR Helmut Gantschnigg: hätte sich erwartet, dass er nicht von anderen erfährt, wer
Bürgermeister-Stellvertreterin wird - er findet dies nicht fair.
Bgm. Markus Freimüller: nimmt sich Kritik zu Herzen. Er wird in Zukunft dies besser
handhaben.
Bgm. Stv. Daniela Pfurtscheller: dies ist für uns alle eine neue Situation.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Ad 5. Allenfalls Namhaftmachung neuer Gemeindevorstände
Als neuer Gemeindevorstand wird GR Stanislaus Schwarzenauer namhaft gemacht - dieser
nimmt die Nominierung an.
GR Elmar Spiß: möchte einen Antrag bzgl. Erweiterung des Gemeindevorstands und der
Ausschüsse stellen, damit er auch einen Sitz und eine Stimme hat in diesen Gremien hat.
Bgm. Markus Freimüller: er wird dies analog des Antrags von vor 5 ½ Jahren handhaben –
der Antrag wird im Gemeindevorstand zur Diskussion kommen.
Des Weiteren macht Bgm. Markus Freimüller die neuen Ersatzmitglieder des Gemeinderats
und des Gemeindevorstands namhaft:
 GR Karin Vonach bleibt weiterhin GR Ersatz für den Bürgermeister
 GR Robert Sporer wird GR Ersatz für die Bürgermeister-Stellvertreterin
 GR Dietmar Mair wird Ersatz für GV Stanislaus Schwarzenauer im
Gemeindevorstand.
Der Gemeinderat nimmt die Namhaftmachung der neuen
Gemeindevorstände und -räte zur Kenntnis.
Ad 6. Allenfalls Namhaftmachung neuer Ausschussmitglieder
Im Jugend- und Sportausschuss wird GR Markus Embacher die durch den Rücktritt von
Altbürgermeister Josef Gahr freigewordene Stelle übernehmen.
Ad 7. A) Darlehensaufnahme – Wasserbau-Austraße
Die Bedarfszuweisung über 130 TEUR ist nicht für den Neubau der Wasserleitung
verwendbar.
Es soll daher ein Darlehen (Höhe noch nicht genau bekannt – ca. 100 TEUR) aufgenommen
werden. Es werden Angebote bei Raiffeisenbank Wattens, der Tiroler Sparkasse, der Hypo
Tirol Bank und der Bank Austria eingeholt.
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Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Angebotseinholung und
anschließende Darlehensaufnahme.
Ad 7. B) Dienstbarkeitsvertrag – TIWAG (Punkt wurde zusätzlich aufgenommen)
Die TIWAG hat eine neue Starkstromleitung über L223 Richtung Beat The Street
(Abzweigung Richtung Terfens), verlaufend auf der Gemeindestraße, verlegt. Hierfür ist
eine Dienstbarkeit der Gemeinde notwendig. Diese wurde kurzfristig von der TIWAG der
Gemeinde zur Kenntnis gebracht und muss nun unterschrieben werden.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Dienstbarkeitsvertrag mit
der TIWAG abzuschließen.
Ad 8. Personal Kindergarten
Die Stützkraft Melanie Franzelin ist bereits im ersten Semester 2020/21 in vorzeitigem
Mutterschutz gegangen und derzeit in Karenz.
Die Assistentin Sabine Egger-Riedmüller hat uns mit Ende Juli 2021 auf eigenen Wunsch
verlassen.
Des Weiteren wurde ein zusätzliche Stützkraftbedarf (lt. Frau Dr. Uhrmann) für den
Kindergarten und Kinderkrippe notwendig.
Im Juli wurden die Vorstellungsgespräche geführt.
Aufgrund dieser Gespräche sollen nun folgende Neuanstellungen erfolgen:
• Assistentin: Annalena Schretter
• Stützkräfte Kindergarten: Timika Holst, Sabrina Plank
• Stützkraft Kinderkrippe: Melanie Heiserer
Die Stützkräfte sind von September bis Juli beschäftigt und werden dann gegebenenfalls
verlängert.
Auch ist eine zusätzliche Unterstützung des Mittagstisches notwendig geworden. Frau
Margit Mair würde hierfür 2 Wochenstunden mehr machen (Montag – Donnerstag jeweils
0,5 Stunden).
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anstellung der
vorgeschlagenen Personen sowie die notwendige
Wochenstundenerhöhung für den Mittagstisch.
Ad 9. Bericht des Bürgermeisters
 Redesign Gemeinde-Homepage:
Es gab ein Redesign der Homepage kombiniert mit dem Einsatz der Gem2Go-App
(Müllkalender, Neuigkeiten per Push-Benachrichtigung). Vor Allem möchten er sich
beim Ortschronisten, Adolf Höpperger, bedanken, der mit den „Geschichten aus
Fritzens“ eine neue, für die Gemeindebürger interessante Kategorie hinzufügte.
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GV DI Richard Schwaninger: es gibt ein Tool für Bürgermeldungen der Kufgem, es
wäre wünschenswert auch dieses einzusetzen.
 Sanierungsarbeiten Kindergarten
Die Bedarfszuweisung in Höhe von 130 TEUR können wir lt. Büro LR Tratter
umschichten (nicht zweckgebunden) – folgende Bauvorhaben, neben den
Asphaltierungen, wären hierfür gedacht:
 Aufenthaltsraum Kindergarten
 die Größe ist dzt. unzureichend (stammt aus den Zeiten von Tante Renate
und Brigitte). Aktuell sind 11 Damen beschäftigt.
 das Büro und der alte Aufenthaltsraum wurden zusammen zu neuem
Aufenthaltsraum umgebaut
 dieses neue „Kindergarten-Konferenzzimmer“ soll mit einem großen Tisch
und Küchenblock ausgestattet werden
 die Arbeiten sind im Gange – Angebote der Fa. Frischmann (Boden), des
Malers, und für den Küchenblock sind bereits vorhanden
 Problem mit Feuchtigkeit bei Ostterrasse des westlichen Kindergarten￾Gruppenraums
 hier wurde ein neuer Gefälleestrich bereits von der Fa. Goidinger verlegt
 es fehlen noch die Schwarzdeckerarbeiten
 auch die Fassade in diesem Bereich gehört unbedingt saniert.
 Kanal Eichenweg
Es gibt schon seit 30 Jahren Probleme mit dem Gully auf der Gemeindestraße vor dem
Haus von Hrn. Wutscher. Der Zulauf zum Gully ist tiefer als der Sickerschacht auf der
Landesstraße. Dieser bauliche Fehler soll bereinigt werden.
 Asphaltierungsarbeiten L223 sind im Gange
Die Landesstraße wird durch Fa. Fröschl neu asphaltiert. Ein Fahrstreifen hat hierbei
immer offen zu bleiben. Es gab hier aber bereits Fehlern durch die ausführende Firma,
wodurch es zu einem kurzzeitigen Verkehrschaos in Fritzens kam. Die
Verantwortlichen wurden nochmals entsprechend auf den gültigen Bescheid
aufmerksam gemacht.
GR Helmut Gantschnigg: wann wird der Mittelteil (Heinrichsgarten bis Raika) neu
asphaltiert?
Bgm. Markus Freimüller: es gibt hier noch keinen Termin, zuerst sollen die Einbauten
der neuen Wasserleitung sich entsprechend setzen, dann erfolgt die Asphaltierung.
 Asphaltierungsarbeiten Kammerweg
Diese Woche erfolgt noch die Feinplanie, nächste Woche Asphaltierung. Es wird auch
die offene Stelle-Bärenbachweg in diesem Zuge mit asphaltiert.
 Bauvorhaben Fa. Schenker
Die Bausperre ist ohne Einsprüche in Kraft getreten. Derzeit erfolgt die inhaltliche
Prüfung durch die Abt. Raumordnung.
Es gibt einen Termin mit Fa. Schenker kommende Woche, hier werden neben dem
Bgm. Markus Freimüller auch der Gemeindevorstand und der Amtsleiter mit dabei
sein. Die Fa. Schenker war irritiert, dass sie das Projekt nicht wie versprochen im
Gemeinderat vorstellen durfte.
GV DI Richard Schwaninger: kann GR Elmar Spiß beim Termin auch dabei sein?
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Bgm. Markus Freimüller: lädt ihn ein.
 Bahnhofsneubau:
Am 7. oder 8.9. wird es hierzu ein Gespräch mit Hr. Possenigg (ÖBB) geben.
Bgm. Markus Freimüller übergibt das Wort an Bgm. Stv. Daniela Pfurtscheller: sie würde den
Gemeinderat gerne nach der Sitzung auf ein Bier in die Tiroler Stuben einladen.
Ad 10. Anträge, Anfragen, Allfälliges
 GV Ernst Zalesky: das neue „Autobahnteilstück“ in Fritzens ist ihm und anderen ein Dorn
im Auge – er möchte den Antrag um Rückbau dieser Straße stellen. Es handelt sich
hierbei um ein Teilstück der Straße Richtung Baukirchen westlich des Fischteichs. Hier
hat die Fa. Lang die Straße für die LKWs auf teilweise 13,4 m verbreitert. Dies ist
befremdlich, da jeder Häuserlbesitzer einen Antrag für den kleinsten Umbau stellen
muss, die Fa. Lang aber anscheinend nicht.
Bgm. Markus Freimüller: es gibt hier bereits ein Schreiben von Hrn. MMag Webhofer an
die Gewerbebehörde. Nach Rücksprache mit der Behörde wurde uns mitgeteilt, dass die
Gemeinde derzeit keinen Handlungsbedarf hat, da es bereits laufende Verfahren beim
Land als auch beim zuständigen Ministerium gibt. Es gab auch bereits ein Telefonat
zwischen Altbürgermeister Josef Gahr und der Fa. Lang. Hier wurde ihm mitgeteilt, dass
„ein wenig mehr Asphalt aufgetragen wurde“. Im Oktober wird es noch einen Termin mit
Hrn. MMag. Webhofer geben.
 GR Helmut Gantschnigg: gratuliert nochmals dem neuen Bürgermeister und er
Bürgermeister-Stellvertreterin. Er merkt an, dass er von 10. - 20.9.2021 auf Urlaub ist.
 GR Elmar Spiß: gratuliert ebenfalls. Er muss Einladung zum gemeinsamen Bier leider
absagen.
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Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, bedankt sich Bgm. Markus
Freimüller bei den Anwesenden und beschließt die Gemeinderatssitzung.
Dieses Protokoll besteht aus 9 Seiten.
Es wurde gelesen, genehmigt und gefertigt.
Fritzens, am 30.08.2021
Der Bürgermeister:
(Markus Freimüller)
Gemeinderat: Gemeinderat:
Der Schriftführer:
(Michael Kienzler)

Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.