Gemeinderat · GR/003/2021
Sitzung
Tagesordnung, öffentlicher Teil
Für diese Sitzung hat die Gemeinde keine einzelnen Tagesordnungspunkte hinterlegt. Alles Beschlossene steht im Dokument rechts.
Dokumente
Text
GEMEINDE FRITZENS
Seite 1 von 8
Zl. 03/2021
Protokoll
der Gemeinderatssitzung
vom 17. Juni 2021
Beginn : 19.00 Uh r Ende : 20.03 Uh r
Anwesende :
Bgm. Josef Gahr (als Vorsitzender)
Bgm.Stv. Markus Freimüller
GV DI (FH) Richard Schwaninger
GV Ernst Zalesky
GV Daniela Pfurtscheller
GR Robert Sporer
GR Stanislaus Schwarzenauer
GR Dietmar Mair
GR Birgit Garzaner
GR Karin Vonach
GR Brigitte Heinrich-Ebner
GR Thomas Ortner
GR Manfred Fasser
GR Elmar Spiß
GR Helmut Gantschnigg
Weitere Anwesende:
Adolf Höpperger (Dorfchronist)
Schriftführer:
Michael Kienzler (Amtsleiter)
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Zl. 03/2021
Protokoll
der Gemeinderatssitzung
vom 17. Juni 2021
Beginn : 19.00 Uh r Ende : 20.03 Uh r
Anwesende :
Bgm. Josef Gahr (als Vorsitzender)
Bgm.Stv. Markus Freimüller
GV DI (FH) Richard Schwaninger
GV Ernst Zalesky
GV Daniela Pfurtscheller
GR Robert Sporer
GR Stanislaus Schwarzenauer
GR Dietmar Mair
GR Birgit Garzaner
GR Karin Vonach
GR Brigitte Heinrich-Ebner
GR Thomas Ortner
GR Manfred Fasser
GR Elmar Spiß
GR Helmut Gantschnigg
Weitere Anwesende:
Adolf Höpperger (Dorfchronist)
Schriftführer:
Michael Kienzler (Amtsleiter)
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Seite 2 von 8
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.03.2021
2. Kassaprüfung – Überprüfungsausschuss
3. Auflassung eines Beamtendienstpostens
4. Elektronische Schultafeln
5. Angebot UV Desinfektionsanlage Aquafides
6. Bahnhof-Neu
7. Bericht des Bürgermeisters
8. Anträge, Anfragen, Allfälliges
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.03.2021
2. Kassaprüfung – Überprüfungsausschuss
3. Auflassung eines Beamtendienstpostens
4. Elektronische Schultafeln
5. Angebot UV Desinfektionsanlage Aquafides
6. Bahnhof-Neu
7. Bericht des Bürgermeisters
8. Anträge, Anfragen, Allfälliges
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Seite 3 von 8
S I T Z U N G S V E R L A U F U N D B E S C H L Ü S S E
Der Vorsitzende, Bgm. Josef Gahr, begrüßt alle Anwesenden. Es ist in der momentanen
Corona bedingten Situation nicht einfach Sitzungen abzuhalten.
Ad 1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.03.2021
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021 wurde per E-Mail allen
Gemeinderäten übermittelt.
Das Protokoll vom 25.03.2021 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ad 2. Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
GR Dietmar Mair: Die Kassaprüfung wurde für das 2. Quartal am 15.06.2021 durchgeführt.
Bis auf GR Elmar Spiß (entschuldigt) war der gesamte Überprüfungsausschuss anwesend.
Zum Zeitpunkt der Prüfung betrugen die liquiden Mittel der Gemeinde EUR 288.389,71.
Hervorzuheben ist die Barkasse, welche nun elektronisch geführt wird.
Die Belege wurden geprüft und Stichproben gezogen, es gab keine Abweichungen.
Die Abgabenrückstände sind rückläufig, der Stand ist unter 9 TEUR gesunken.
GR Dietmar Mair bittet um Kenntnisnahme der Kassaprüfung.
Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis
genommen.
Bgm. Josef Gahr bedankt sich beim Überprüfungsausschuss und betont noch einmal die
sehr gute Liquidität und die sinkenden Rückstände.
Ad 3. Auflassung eines Beamtendienstpostens
Der letzte Beamte, welcher Inhaber des Postens war, ist in Pension. Auf Anraten der
Krankenfürsorge (KUF) soll dieser Dienstposten aufgelassen werden, sofern er nicht mehr
neu besetzt wird. Es entstehen dadurch keine Nachteile.
Beschluss: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.06.2021 beschlossen,
den im Verwaltungszweig Zentralamt unbesetzten Dienstposten der
Verwendungsgruppe C, Dienstklasse 5/9, mit Wirkung vom 01.07.2021
aufzulassen.
S I T Z U N G S V E R L A U F U N D B E S C H L Ü S S E
Der Vorsitzende, Bgm. Josef Gahr, begrüßt alle Anwesenden. Es ist in der momentanen
Corona bedingten Situation nicht einfach Sitzungen abzuhalten.
Ad 1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 25.03.2021
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.03.2021 wurde per E-Mail allen
Gemeinderäten übermittelt.
Das Protokoll vom 25.03.2021 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ad 2. Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
GR Dietmar Mair: Die Kassaprüfung wurde für das 2. Quartal am 15.06.2021 durchgeführt.
Bis auf GR Elmar Spiß (entschuldigt) war der gesamte Überprüfungsausschuss anwesend.
Zum Zeitpunkt der Prüfung betrugen die liquiden Mittel der Gemeinde EUR 288.389,71.
Hervorzuheben ist die Barkasse, welche nun elektronisch geführt wird.
Die Belege wurden geprüft und Stichproben gezogen, es gab keine Abweichungen.
Die Abgabenrückstände sind rückläufig, der Stand ist unter 9 TEUR gesunken.
GR Dietmar Mair bittet um Kenntnisnahme der Kassaprüfung.
Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis
genommen.
Bgm. Josef Gahr bedankt sich beim Überprüfungsausschuss und betont noch einmal die
sehr gute Liquidität und die sinkenden Rückstände.
Ad 3. Auflassung eines Beamtendienstpostens
Der letzte Beamte, welcher Inhaber des Postens war, ist in Pension. Auf Anraten der
Krankenfürsorge (KUF) soll dieser Dienstposten aufgelassen werden, sofern er nicht mehr
neu besetzt wird. Es entstehen dadurch keine Nachteile.
Beschluss: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.06.2021 beschlossen,
den im Verwaltungszweig Zentralamt unbesetzten Dienstposten der
Verwendungsgruppe C, Dienstklasse 5/9, mit Wirkung vom 01.07.2021
aufzulassen.
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Ad 4. Elektronische Schultafeln
Die elektronische Welt hält auch in der Volksschule Einzug. Kinder und vor allem Lehrer
sehen Vorteil in elektronischen Schultafeln gegenüber den Kreidetafeln. Der Direktor aber
auch die Lehrerinnen würden dies befürworten.
Im Gemeindevorstand wurde bereits mehrmals darüber diskutiert. Es gibt 2 Anbieter – die
AV-Solution (Inhaber ist ein Fritzner) und die Firma Klausner.
Der Vorschlag der AV-Solution war es, alle 5 Klassen sofort auszustatten aber nur 2 im Jahr
2021 zu bezahlen – der Restbetrag wäre erst 2022 fällig.
Nicht berücksichtigt in den Angeboten sind die Investitionen für die neue Verkabelung der
Klassen, diese sind mit ca. 20 TEUR anzusetzen.
Der Gemeindevorstand würde folgende Vorgehensweise befürworten: es werden, wie im
Budget 2021 enthalten, 2 Tafeln 2021 angeschafft. Die restlichen 3 Tafeln müsste man dann
für künftige Budgets vorsehen.
GV DI FH Richard Schwaninger: Der 1. Schritt wäre als Probezeit gut damit wir sehen, ob es
sich bewährt. Er erklärt kurz die Anwendung der Tafeln aus der Praxis.
GV Daniela Pfurtscheller: jedes Schulheft kann auf die elektronische Tafel projiziert werden.
GR Stanislaus Schwarzenauer: es gibt auch andere Modelle hierfür, z.B. Tablets für jedes
Kind als Mietmodell - dies wäre auch nicht teurer.
GV Daniela Pfurtscheller: ab der 1. Klasse NM bzw. 5. Schulstufe Gymnasium werden
sowieso alle mit Tablets ausgerüstet. Man sollte diese nicht schon 4 Jahre davor anschaffen.
GV DI FH Richard Schwaninger: Kinder sollten in der Volksschule nach wie vor in Heften
schreiben lernen und nicht auf Tablets.
Es folgt eine kurze Diskussion.
GR Dietmar Mair: gibt es hierfür Förderungen?
Bgm. Josef Gahr: von der Bildungsabteilungen werden diese Geräte empfohlen und
gefördert. Für 5 Tafeln gibt es EUR 7.500,- Förderung, eine Tafel kostet ca. 10 TEUR.
GR Elmar Spiß: werden heuer schon für alle Tafeln die Leitungen verlegt?
Bgm. Josef Gahr: nein, nur für die 2 Tafeln.
GV Ernst Zalesky: man muss diese Diskussion auf die Volksschulen herunterbrechen. Der
Direktor möchte natürlich aufrüsten. Die Kosten sind nicht zu unterschätzen – auch
Folgekosten (Wartung) sind zu berücksichtigen. Er selbst ist nicht wirklich ein Freund von
interaktiven Tafeln - es gibt auch Alternativen ohne Touchscreen, welche die Hälfte kosten
und dieselbe Förderung bekommen. Wenn die Gemeinde sich das leisten kann, wird er aber
nicht dagegen sein;
GR Elmar Spiß: in der 1./2. Klasse braucht man doch keine Tafeln?
GV Daniela Pfurtscheller: diese sind auch für 3. u. 4. Klasse vorgesehen. Die Tafeln können
nicht nur mittels Touchscreens benutzt werden, sondern auch mit Kreide auf den
Seitentafeln.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Bgm. Josef Gahr: er vertraut auf die Aussagen des Direktors. In anderen Schulen läuft dies
perfekt. Und Probleme mit der IT wird es immer wieder geben.
Es folgt wieder eine kurze Diskussion.
Bgm. Josef Gahr: die beiden Angebote sollen von Bgm. Stv. Markus Freimüller und
Amtsleiter Michael Kienzler angeschaut und somit der Bestbieter ermittelt werden. Es wird
ein Termin mit den beiden Anbietern vereinbart, in dem die Tafeln vor Ort vorgestellt werden
(Teilnehmer: Bgm. Stv. Markus Freimüller, GV DI FH Richard Schwaninger, GR Stanislaus
Schwarzenauer, Amtsleiter Michael Kienzler – dieser wird den Termin organisieren)
GV Daniela Pfurtscheller: zeigt Fotos der Klausner-Tafel
Ad 4. Elektronische Schultafeln
Die elektronische Welt hält auch in der Volksschule Einzug. Kinder und vor allem Lehrer
sehen Vorteil in elektronischen Schultafeln gegenüber den Kreidetafeln. Der Direktor aber
auch die Lehrerinnen würden dies befürworten.
Im Gemeindevorstand wurde bereits mehrmals darüber diskutiert. Es gibt 2 Anbieter – die
AV-Solution (Inhaber ist ein Fritzner) und die Firma Klausner.
Der Vorschlag der AV-Solution war es, alle 5 Klassen sofort auszustatten aber nur 2 im Jahr
2021 zu bezahlen – der Restbetrag wäre erst 2022 fällig.
Nicht berücksichtigt in den Angeboten sind die Investitionen für die neue Verkabelung der
Klassen, diese sind mit ca. 20 TEUR anzusetzen.
Der Gemeindevorstand würde folgende Vorgehensweise befürworten: es werden, wie im
Budget 2021 enthalten, 2 Tafeln 2021 angeschafft. Die restlichen 3 Tafeln müsste man dann
für künftige Budgets vorsehen.
GV DI FH Richard Schwaninger: Der 1. Schritt wäre als Probezeit gut damit wir sehen, ob es
sich bewährt. Er erklärt kurz die Anwendung der Tafeln aus der Praxis.
GV Daniela Pfurtscheller: jedes Schulheft kann auf die elektronische Tafel projiziert werden.
GR Stanislaus Schwarzenauer: es gibt auch andere Modelle hierfür, z.B. Tablets für jedes
Kind als Mietmodell - dies wäre auch nicht teurer.
GV Daniela Pfurtscheller: ab der 1. Klasse NM bzw. 5. Schulstufe Gymnasium werden
sowieso alle mit Tablets ausgerüstet. Man sollte diese nicht schon 4 Jahre davor anschaffen.
GV DI FH Richard Schwaninger: Kinder sollten in der Volksschule nach wie vor in Heften
schreiben lernen und nicht auf Tablets.
Es folgt eine kurze Diskussion.
GR Dietmar Mair: gibt es hierfür Förderungen?
Bgm. Josef Gahr: von der Bildungsabteilungen werden diese Geräte empfohlen und
gefördert. Für 5 Tafeln gibt es EUR 7.500,- Förderung, eine Tafel kostet ca. 10 TEUR.
GR Elmar Spiß: werden heuer schon für alle Tafeln die Leitungen verlegt?
Bgm. Josef Gahr: nein, nur für die 2 Tafeln.
GV Ernst Zalesky: man muss diese Diskussion auf die Volksschulen herunterbrechen. Der
Direktor möchte natürlich aufrüsten. Die Kosten sind nicht zu unterschätzen – auch
Folgekosten (Wartung) sind zu berücksichtigen. Er selbst ist nicht wirklich ein Freund von
interaktiven Tafeln - es gibt auch Alternativen ohne Touchscreen, welche die Hälfte kosten
und dieselbe Förderung bekommen. Wenn die Gemeinde sich das leisten kann, wird er aber
nicht dagegen sein;
GR Elmar Spiß: in der 1./2. Klasse braucht man doch keine Tafeln?
GV Daniela Pfurtscheller: diese sind auch für 3. u. 4. Klasse vorgesehen. Die Tafeln können
nicht nur mittels Touchscreens benutzt werden, sondern auch mit Kreide auf den
Seitentafeln.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Bgm. Josef Gahr: er vertraut auf die Aussagen des Direktors. In anderen Schulen läuft dies
perfekt. Und Probleme mit der IT wird es immer wieder geben.
Es folgt wieder eine kurze Diskussion.
Bgm. Josef Gahr: die beiden Angebote sollen von Bgm. Stv. Markus Freimüller und
Amtsleiter Michael Kienzler angeschaut und somit der Bestbieter ermittelt werden. Es wird
ein Termin mit den beiden Anbietern vereinbart, in dem die Tafeln vor Ort vorgestellt werden
(Teilnehmer: Bgm. Stv. Markus Freimüller, GV DI FH Richard Schwaninger, GR Stanislaus
Schwarzenauer, Amtsleiter Michael Kienzler – dieser wird den Termin organisieren)
GV Daniela Pfurtscheller: zeigt Fotos der Klausner-Tafel
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Seite 5 von 8
Bgm. Josef Gahr: somit wäre der Vorschlag für den Beschluss dieses Jahr noch 2 Stück der
elektronischen Tafeln anzuschaffen. Amtsleiter Michael Kienzler organisiert den vor Ort
Termin.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig 2 Stück elektronische
Schultafeln noch 2021 anzuschaffen.
GR Brigitte Heinrich-Ebner: wenn die Angebote gleichwertig sind, sollten wir die Fritzner
Firma bevorzugen.
Ad 5. Angebot UV Desinfektionsanlage Aquafides
Die UV-Anlage des Trinkwasserhochbehälters ist ca. 25 Jahre alt. Es gibt kaum mehr
Ersatzteile bzw. sind diese teuer. Der Vorschlag ist die UV-Anlage auszutauschen, da auch
Reparaturen häufiger werden. Der Preis beläuft sich auf EUR 21.367,-.
Für eine Gemeinde ist sauberes Trinkwasser sicher das wichtigste Thema.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Angebot der Firma
Aquafides anzunehmen.
Ad 6. Bahnhof-Neu
Der Bahnhof Fritzens ist Hotspot bzgl. Erneuerung von Bahnhöfen, da er u.a. der letzte
Bahnhof vor dem Basistunnel ist.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 60 Mio. EUR, der Anteil der Gemeinden der Region
ca. 3,4 Mio. EUR.
Aufgrund einer Erhebung der parkenden Fahrzeuge wurde folgender Aufteilungsschlüssel
für die Kosten ermittelt: 32% Wattens, 21% Fritzens, 12% Volders, 9% Kolsass, 7%
Gnadenwald, 6% Wattenberg, 5% Weerberg, 4% Kolsassberg, 4% Baumkirchen.
Es gab Fragen der anderen Bürgermeiste, warum sie überhaupt mitzahlen müssen. Dies
begründet sich auf einem Bundesgesetz aus dem Jahr 2017.
Die Kosten für den Planungsvertrag selbst belaufen sich auf 180 TEUR für die Gemeinden.
Die Gemeinden Wattens und Fritzens werden mit jeweils 50%, verteilt auf die Jahre 2022-
2024, in Vorleistung gehen.
Die Errichtungskosten für ein WC und einen Kiosk belaufen sich auf 114 TEUR, für den
Übergang nach Fritzens 600 TEUR (nördlich) bzw. 400 TEUR (südlich). Für das Parkdeck
müssen die Gemeinden 25%, das sind 1,2 Mio. EUR, der Kosten übernehmen. Es werden
die anteiligen Kosten für die Gemeinden kurz vorgelesen.
Bgm. Josef Gahr hatte am 14.04.2021 mit LR Johannes Tratter. Hier wurde festgehalten,
dass 4 Gemeinden bis zu 100% (Kolsassberg, Wattenberg, Gnadenwald, Baukirchen), die
restlichen Gemeinden gemäß ihrer Finanzkraft anteilig die Kosten refundiert bekommen.
Land Baudirektion (Hr. Molzer) wird es für die Überführung eine ca. 70-75%-igen Zuschuss
aus der Radförderung geben. Dieser Zuschuss wird als Polster für evtl.
Baukostensteigerungen gehalten.
Die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden werden dies in den nächsten
Gemeinderatsitzungen ebenfalls beschließen lassen.
Bgm. Josef Gahr: somit wäre der Vorschlag für den Beschluss dieses Jahr noch 2 Stück der
elektronischen Tafeln anzuschaffen. Amtsleiter Michael Kienzler organisiert den vor Ort
Termin.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig 2 Stück elektronische
Schultafeln noch 2021 anzuschaffen.
GR Brigitte Heinrich-Ebner: wenn die Angebote gleichwertig sind, sollten wir die Fritzner
Firma bevorzugen.
Ad 5. Angebot UV Desinfektionsanlage Aquafides
Die UV-Anlage des Trinkwasserhochbehälters ist ca. 25 Jahre alt. Es gibt kaum mehr
Ersatzteile bzw. sind diese teuer. Der Vorschlag ist die UV-Anlage auszutauschen, da auch
Reparaturen häufiger werden. Der Preis beläuft sich auf EUR 21.367,-.
Für eine Gemeinde ist sauberes Trinkwasser sicher das wichtigste Thema.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Angebot der Firma
Aquafides anzunehmen.
Ad 6. Bahnhof-Neu
Der Bahnhof Fritzens ist Hotspot bzgl. Erneuerung von Bahnhöfen, da er u.a. der letzte
Bahnhof vor dem Basistunnel ist.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 60 Mio. EUR, der Anteil der Gemeinden der Region
ca. 3,4 Mio. EUR.
Aufgrund einer Erhebung der parkenden Fahrzeuge wurde folgender Aufteilungsschlüssel
für die Kosten ermittelt: 32% Wattens, 21% Fritzens, 12% Volders, 9% Kolsass, 7%
Gnadenwald, 6% Wattenberg, 5% Weerberg, 4% Kolsassberg, 4% Baumkirchen.
Es gab Fragen der anderen Bürgermeiste, warum sie überhaupt mitzahlen müssen. Dies
begründet sich auf einem Bundesgesetz aus dem Jahr 2017.
Die Kosten für den Planungsvertrag selbst belaufen sich auf 180 TEUR für die Gemeinden.
Die Gemeinden Wattens und Fritzens werden mit jeweils 50%, verteilt auf die Jahre 2022-
2024, in Vorleistung gehen.
Die Errichtungskosten für ein WC und einen Kiosk belaufen sich auf 114 TEUR, für den
Übergang nach Fritzens 600 TEUR (nördlich) bzw. 400 TEUR (südlich). Für das Parkdeck
müssen die Gemeinden 25%, das sind 1,2 Mio. EUR, der Kosten übernehmen. Es werden
die anteiligen Kosten für die Gemeinden kurz vorgelesen.
Bgm. Josef Gahr hatte am 14.04.2021 mit LR Johannes Tratter. Hier wurde festgehalten,
dass 4 Gemeinden bis zu 100% (Kolsassberg, Wattenberg, Gnadenwald, Baukirchen), die
restlichen Gemeinden gemäß ihrer Finanzkraft anteilig die Kosten refundiert bekommen.
Land Baudirektion (Hr. Molzer) wird es für die Überführung eine ca. 70-75%-igen Zuschuss
aus der Radförderung geben. Dieser Zuschuss wird als Polster für evtl.
Baukostensteigerungen gehalten.
Die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden werden dies in den nächsten
Gemeinderatsitzungen ebenfalls beschließen lassen.
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Heute soll beschlossen werden, dass der Planungsauftrag zusammen mit Wattens und dem
Land Tirol unterschrieben werden kann.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Planungsauftrag
zusammen mit der Gemeinde Wattens und dem Land Tirol zu
unterschreiben.
Ad 7. Bericht des Bürgermeisters
Wasserleitungsbau Austraße:
Wir sind sehr gut unterwegs. Die Verkehrsregelung erfolgt ohne Ampel und funktioniert sehr
gut. Voraussichtlich nächste Woche erfolgt schon der Zusammenschluss der Leitungen,
anschließend werden die Seitenanschlüsse gebaut. Somit werden wir voraussichtlich
zwischen 10.und 15.07. fertig sein.
Auch die Leitung Kammerweg – Heinrichsgarten wird noch dieses Jahr realisiert.
Generell sieht man bei den Leitungen massive Verklausungen (Rost um Muffen).
Personal Kindergarten:
Es werden eine Assistenzkraft für 30 Wochenstunden und eine Stützkraft mit 20
Wochenstunden für Sonderbetreuung vorerst nur in Fritzens ausgeschrieben. Sollten hier
keine Bewerbungen hereinkommen, würde man die Ausschreibung in die Tiroler
Tageszeitung geben.
Raumordnung – Schenker:
Die Firma DB Schenker möchte ein neues Logistikzentrum im Bereich östlich des Tonwerks
errichten. Es ginge hier um ca. 200 Arbeitsplätze. Das Gebäude wäre an seiner höchsten
Stelle über 25 m hoch und mit einer erhöhten LKW-Frequenz ist zu rechnen.
Bgm. Josef Gahr hatte diesbezüglich bereits einen Termin mit den
Raumordnungsverantwortlichen im Land Tirol. Es wurde vereinbart, Hrn. DI Fridrich Rauch
(Raumplaner der Fa. Planalp ZT-GmbH) zu beauftragen, die Vorbereitungen für einen
Beschluss einer Bausperre zu treffen. Anschließend muss ein neuer Bebauungs- und
Flächenwidmungsplan erstellt und durch den Gemeinderat beschlossen werden.
Für die Bausperre wird eine separate Gemeinderatssitzung noch vor der Sommerpause -
Sitzung notwendig, diese wird kurzfristig ausgeschrieben werden.
Es geht hier auch um Lebensqualität in Fritzens, weshalb das Projekt nicht zu befürworten
ist.
GR Elmar Spiß: wie weit ist die Planung von Schenker?
Bgm. Josef Gahr: es wurde bereits die Planung im Gemeindeamt eingebracht. Diese kann
aber nicht behandelt werden, da kein Bebauungsplan vorhanden ist (ab einer Höhe von 20
Meter ist ein Bebauungsplan notwendig, ein Umweltgutachten schon ab 20 Meter).
Die Sitzung wird voraussichtlich in KW27 stattfinden.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Alle Gemeinderäte sind mit der Vorgehensweise einverstanden.
Heute soll beschlossen werden, dass der Planungsauftrag zusammen mit Wattens und dem
Land Tirol unterschrieben werden kann.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Planungsauftrag
zusammen mit der Gemeinde Wattens und dem Land Tirol zu
unterschreiben.
Ad 7. Bericht des Bürgermeisters
Wasserleitungsbau Austraße:
Wir sind sehr gut unterwegs. Die Verkehrsregelung erfolgt ohne Ampel und funktioniert sehr
gut. Voraussichtlich nächste Woche erfolgt schon der Zusammenschluss der Leitungen,
anschließend werden die Seitenanschlüsse gebaut. Somit werden wir voraussichtlich
zwischen 10.und 15.07. fertig sein.
Auch die Leitung Kammerweg – Heinrichsgarten wird noch dieses Jahr realisiert.
Generell sieht man bei den Leitungen massive Verklausungen (Rost um Muffen).
Personal Kindergarten:
Es werden eine Assistenzkraft für 30 Wochenstunden und eine Stützkraft mit 20
Wochenstunden für Sonderbetreuung vorerst nur in Fritzens ausgeschrieben. Sollten hier
keine Bewerbungen hereinkommen, würde man die Ausschreibung in die Tiroler
Tageszeitung geben.
Raumordnung – Schenker:
Die Firma DB Schenker möchte ein neues Logistikzentrum im Bereich östlich des Tonwerks
errichten. Es ginge hier um ca. 200 Arbeitsplätze. Das Gebäude wäre an seiner höchsten
Stelle über 25 m hoch und mit einer erhöhten LKW-Frequenz ist zu rechnen.
Bgm. Josef Gahr hatte diesbezüglich bereits einen Termin mit den
Raumordnungsverantwortlichen im Land Tirol. Es wurde vereinbart, Hrn. DI Fridrich Rauch
(Raumplaner der Fa. Planalp ZT-GmbH) zu beauftragen, die Vorbereitungen für einen
Beschluss einer Bausperre zu treffen. Anschließend muss ein neuer Bebauungs- und
Flächenwidmungsplan erstellt und durch den Gemeinderat beschlossen werden.
Für die Bausperre wird eine separate Gemeinderatssitzung noch vor der Sommerpause -
Sitzung notwendig, diese wird kurzfristig ausgeschrieben werden.
Es geht hier auch um Lebensqualität in Fritzens, weshalb das Projekt nicht zu befürworten
ist.
GR Elmar Spiß: wie weit ist die Planung von Schenker?
Bgm. Josef Gahr: es wurde bereits die Planung im Gemeindeamt eingebracht. Diese kann
aber nicht behandelt werden, da kein Bebauungsplan vorhanden ist (ab einer Höhe von 20
Meter ist ein Bebauungsplan notwendig, ein Umweltgutachten schon ab 20 Meter).
Die Sitzung wird voraussichtlich in KW27 stattfinden.
Es folgt eine kurze Diskussion.
Alle Gemeinderäte sind mit der Vorgehensweise einverstanden.
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Ad 8. Anträge, Anfragen, Allfälliges
GR Brigitte Heinrich-Ebner: wann wird der Neubau von Beat the street bezogen?
Bgm. Josef Gahr: am 01.07.2021.
GR Brigitte Heinrich-Ebner: werden die Balkone und die Fassade des Gemeindehauses
heuer noch renoviert?
Bgm. Josef Gahr: sofern wir Firma bekommen, ja. Es wurde bereits mit einer Firma
gesprochen, eine Zusage, ob eine Umsetzung dieses Jahr möglich ist, gibt es noch nicht.
GR Helmut Gantschnigg: der Strauchschnittcontainer beim alten Gemeindeamt ist oft
zugeparkt – was kann man hier machen?
Bgm. Josef Gahr: wird sich anschauen, was hier möglich wäre.
GR Stanislaus Schwarzenauer: bei den Feldmessen müssen immer Tische und Bänke
aufbaut werden, die man jedes Mal an- und abliefern muss. Kann die Gemeinde einen
Container auf das Grundstücke des alten Pariasek-Hauses stellen, damit man dort diese
lagern kann?
Bgm. Josef Gahr: das Ganze darf eigentlich kein Problem sein. Es gibt auch andere Vereine
und Freiwillige, die hier mithelfen können. Einen Container werden wir sicher nicht
aufstellen. Bänke könnte man über die Gemeinde besorgen. Es ist aber schon absehbar,
dass wieder mehr in der Kirche gefeiert werden kann (Lockerungen ab 1. Juli). Die Bänke
können von der Gemeinde angeschafft werden, die Organisation bzgl. Auf-/Abbau ist aber
von der Kirche zu machen. Er wird mit Silvia Hölbling sprechen.
GR Dietmar Mair: wie sieht es mit der Parksituation in Fritzens aus. Die meisten Parkplätze
sind durch Dauerparker besetzt. Welche Lösungen wären hier möglich?
Bgm. Josef Gahr: es gibt derzeit eine Evaluierung des Landes bzgl. der
Stellplatzverordnung. Hier wird es „scharfe“ Briefe der Bürgermeister der Region an das
Land geben.
Wir werden uns aber bzgl. der konkreten Situation in Fritzens etwas überlegen müssen.
Ad 8. Anträge, Anfragen, Allfälliges
GR Brigitte Heinrich-Ebner: wann wird der Neubau von Beat the street bezogen?
Bgm. Josef Gahr: am 01.07.2021.
GR Brigitte Heinrich-Ebner: werden die Balkone und die Fassade des Gemeindehauses
heuer noch renoviert?
Bgm. Josef Gahr: sofern wir Firma bekommen, ja. Es wurde bereits mit einer Firma
gesprochen, eine Zusage, ob eine Umsetzung dieses Jahr möglich ist, gibt es noch nicht.
GR Helmut Gantschnigg: der Strauchschnittcontainer beim alten Gemeindeamt ist oft
zugeparkt – was kann man hier machen?
Bgm. Josef Gahr: wird sich anschauen, was hier möglich wäre.
GR Stanislaus Schwarzenauer: bei den Feldmessen müssen immer Tische und Bänke
aufbaut werden, die man jedes Mal an- und abliefern muss. Kann die Gemeinde einen
Container auf das Grundstücke des alten Pariasek-Hauses stellen, damit man dort diese
lagern kann?
Bgm. Josef Gahr: das Ganze darf eigentlich kein Problem sein. Es gibt auch andere Vereine
und Freiwillige, die hier mithelfen können. Einen Container werden wir sicher nicht
aufstellen. Bänke könnte man über die Gemeinde besorgen. Es ist aber schon absehbar,
dass wieder mehr in der Kirche gefeiert werden kann (Lockerungen ab 1. Juli). Die Bänke
können von der Gemeinde angeschafft werden, die Organisation bzgl. Auf-/Abbau ist aber
von der Kirche zu machen. Er wird mit Silvia Hölbling sprechen.
GR Dietmar Mair: wie sieht es mit der Parksituation in Fritzens aus. Die meisten Parkplätze
sind durch Dauerparker besetzt. Welche Lösungen wären hier möglich?
Bgm. Josef Gahr: es gibt derzeit eine Evaluierung des Landes bzgl. der
Stellplatzverordnung. Hier wird es „scharfe“ Briefe der Bürgermeister der Region an das
Land geben.
Wir werden uns aber bzgl. der konkreten Situation in Fritzens etwas überlegen müssen.
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Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, bedankt sich Bgm. Josef Gahr bei
den Anwesenden und beschließt die Gemeinderatssitzung.
Dieses Protokoll besteht aus 8 Seiten.
Es wurde gelesen, genehmigt und gefertigt.
Fritzens, am 18.06.2021
Der Bürgermeister:
(Josef Gahr)
Gemeinderat: Gemeinderat:
Der Schriftführer:
(Michael Kienzler)
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, bedankt sich Bgm. Josef Gahr bei
den Anwesenden und beschließt die Gemeinderatssitzung.
Dieses Protokoll besteht aus 8 Seiten.
Es wurde gelesen, genehmigt und gefertigt.
Fritzens, am 18.06.2021
Der Bürgermeister:
(Josef Gahr)
Gemeinderat: Gemeinderat:
Der Schriftführer:
(Michael Kienzler)
Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.
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