Gemeinderat · GR/001/2021
Sitzung
Tagesordnung, öffentlicher Teil
Für diese Sitzung hat die Gemeinde keine einzelnen Tagesordnungspunkte hinterlegt. Alles Beschlossene steht im Dokument rechts.
Dokumente
Text
1
Zl. 01/2021
Niederschrift
über die Gemeindera tssi tzung
am 28. Jänner 2021
Beginn :19.00 Uhr Ende : 19.30 Uhr
Anwesende :
Bgm. Josef Gahr (als Vorsitzender)
Bgm.Stv. Freimüller Markus
GV DI (FH) Richard Schwaninger
GV Ernst Zalesky
GV Daniela Pfurtscheller
GR Robert Sporer
GR Stanislaus Schwarzenauer
GR Dietmar Mair
GR Birgit Garzaner
GR Karin Vonach
GR Ersatz Birgit Wechselberger
GR Thomas Ortner
GR Manfred Fasser
GR Elmar Spiß
GR Helmut Gantschnigg
Entschuldigt: GR Brigitte Heinrich-Ebner
Schriftführer: Werner Elsässer
T A G E S O R D N U N G
1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.12.2020
2) Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
3) ÖROK Änderung GP 917/772, Erlassungsbeschluss
4) Bebauungsplan GP 917 (1281, 1282, 1283 und Teilfläche 915/1)
5) Planungsauftrag Wasserleitung Austraße
6) Personal: Anstellung Nachfolger Amtsleiter
7) Bericht des Bürgermeisters
8) Anträge, Anfragen, Allfälliges
Zl. 01/2021
Niederschrift
über die Gemeindera tssi tzung
am 28. Jänner 2021
Beginn :19.00 Uhr Ende : 19.30 Uhr
Anwesende :
Bgm. Josef Gahr (als Vorsitzender)
Bgm.Stv. Freimüller Markus
GV DI (FH) Richard Schwaninger
GV Ernst Zalesky
GV Daniela Pfurtscheller
GR Robert Sporer
GR Stanislaus Schwarzenauer
GR Dietmar Mair
GR Birgit Garzaner
GR Karin Vonach
GR Ersatz Birgit Wechselberger
GR Thomas Ortner
GR Manfred Fasser
GR Elmar Spiß
GR Helmut Gantschnigg
Entschuldigt: GR Brigitte Heinrich-Ebner
Schriftführer: Werner Elsässer
T A G E S O R D N U N G
1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.12.2020
2) Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
3) ÖROK Änderung GP 917/772, Erlassungsbeschluss
4) Bebauungsplan GP 917 (1281, 1282, 1283 und Teilfläche 915/1)
5) Planungsauftrag Wasserleitung Austraße
6) Personal: Anstellung Nachfolger Amtsleiter
7) Bericht des Bürgermeisters
8) Anträge, Anfragen, Allfälliges
Text
2
Sitzungsverlauf und Beschlüsse:
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. Es ist in der momentanen coronabedingten
Situation nicht einfach Sitzungen abzuhalten. Laufend gibt es Mitteilungen über
Einschränkungen, wohin darf man gehen, was ist erlaubt. GR Brigitte Heinrich-Ebner wird
von GR Ersatz Birgit Wechselberger vertreten.
Begonnen hat die heutige Sitzung leider wieder mit einer Gedenkminute für zwei bekannte
Persönlichkeiten aus Fritzens. Herr Gernot Langes-Swarovski und der Wirt des
Fritznerhofes, Peter Kastner, sind leider verstorben. Beide Herren haben sich in Fritzens auf
verschiedenste Weise verdient gemacht. Man wird stets ihrer gedenken.
Punkt 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.12.2020
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung 10.12.2020 vom wurde per e-mail allen
Gemeinderäten übermittelt.
Das Protokoll vom 10.12.2020 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Punkt 2) Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
Coronabedingt erfolgte nach der dritten Prüfung in einem kurzen Abstand eine weitere
Prüfung durch den Überprüfungsausschuss. Der Obmann GR Dietmar Mair berichtet über
diese. Er berichtet, dass es keine Abweichungen zu den Aufzeichnungen gegeben hat.
Die Überprüfung der Belege erfolgte stichprobenartig. Ebenfalls überprüft wurde auch die
Handkasse. Es gibt keine Beanstandungen.
Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Punkt 3) ÖROK Änderung GP 917/GP 772, Erlassungsbeschluss
In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2020 wurde die Änderung des ÖROK für die
Grundparzellen 917 und 772, KG Fritzens, (Auflage und der Erlassungsbeschluss)
einstimmig beschlossen. Leider ist bei der Protokollierung des Beschlusses ein Fehler
passiert und lediglich die Auflage protokolliert worden. Nachdem es keine Stellungnahmen
gegeben hat, wird in der heutigen Sitzung der Erlassungsbeschluss einstimmig beschlossen,
damit die Änderung in Rechtskraft erwachsen kann.
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Fritzens hat in seiner Sitzung vom
3.8.2020 die Auflage des von DI Simon Unterberger ausgearbeiteten
Entwurfes, 309-ÖRK-04, vom 10.7.2020, über die Änderung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fritzens zur öffentlichen
Einsichtnahme in der Zeit vom 7.8.2020 bis 4.9.2020 beschlossen.
Während der Auflage- und Stellungsnahmefrist sind keine
Stellungnahmen eingelangt.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der
Gemeinde Fritzens gemäß § 67 Abs. 1 iVm § 63 Abs. 9 des Tiroler
Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, die von
gegenständlichem Entwurf des DI Simon Unterberger vom 10.7.2020,
Zahl 309-ÖRK-04 umfasste Änderung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fritzens.
Punkt 4) Bebauungsplan GP 917 (1281, 1282, 1283 und Teilfläche 915/1)
Sitzungsverlauf und Beschlüsse:
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden. Es ist in der momentanen coronabedingten
Situation nicht einfach Sitzungen abzuhalten. Laufend gibt es Mitteilungen über
Einschränkungen, wohin darf man gehen, was ist erlaubt. GR Brigitte Heinrich-Ebner wird
von GR Ersatz Birgit Wechselberger vertreten.
Begonnen hat die heutige Sitzung leider wieder mit einer Gedenkminute für zwei bekannte
Persönlichkeiten aus Fritzens. Herr Gernot Langes-Swarovski und der Wirt des
Fritznerhofes, Peter Kastner, sind leider verstorben. Beide Herren haben sich in Fritzens auf
verschiedenste Weise verdient gemacht. Man wird stets ihrer gedenken.
Punkt 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 10.12.2020
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung 10.12.2020 vom wurde per e-mail allen
Gemeinderäten übermittelt.
Das Protokoll vom 10.12.2020 wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Punkt 2) Kassaprüfung Überprüfungsausschuss
Coronabedingt erfolgte nach der dritten Prüfung in einem kurzen Abstand eine weitere
Prüfung durch den Überprüfungsausschuss. Der Obmann GR Dietmar Mair berichtet über
diese. Er berichtet, dass es keine Abweichungen zu den Aufzeichnungen gegeben hat.
Die Überprüfung der Belege erfolgte stichprobenartig. Ebenfalls überprüft wurde auch die
Handkasse. Es gibt keine Beanstandungen.
Der Bericht des Überprüfungsausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Punkt 3) ÖROK Änderung GP 917/GP 772, Erlassungsbeschluss
In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2020 wurde die Änderung des ÖROK für die
Grundparzellen 917 und 772, KG Fritzens, (Auflage und der Erlassungsbeschluss)
einstimmig beschlossen. Leider ist bei der Protokollierung des Beschlusses ein Fehler
passiert und lediglich die Auflage protokolliert worden. Nachdem es keine Stellungnahmen
gegeben hat, wird in der heutigen Sitzung der Erlassungsbeschluss einstimmig beschlossen,
damit die Änderung in Rechtskraft erwachsen kann.
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Fritzens hat in seiner Sitzung vom
3.8.2020 die Auflage des von DI Simon Unterberger ausgearbeiteten
Entwurfes, 309-ÖRK-04, vom 10.7.2020, über die Änderung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fritzens zur öffentlichen
Einsichtnahme in der Zeit vom 7.8.2020 bis 4.9.2020 beschlossen.
Während der Auflage- und Stellungsnahmefrist sind keine
Stellungnahmen eingelangt.
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der
Gemeinde Fritzens gemäß § 67 Abs. 1 iVm § 63 Abs. 9 des Tiroler
Raumordnungsgesetzes 2016 – TROG 2016, LGBl. Nr. 101, die von
gegenständlichem Entwurf des DI Simon Unterberger vom 10.7.2020,
Zahl 309-ÖRK-04 umfasste Änderung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Fritzens.
Punkt 4) Bebauungsplan GP 917 (1281, 1282, 1283 und Teilfläche 915/1)
Text
3
Es wurde festgelegt, dass für die o.a. Grundparzellen ein Bebauungsplan analog des
Siedlungsgebietes Fritzen Ost verfasst wird. Das heißt unter anderem, dass in den
Abstandsbereich von 3m zum öffentlichen Gut keine untergeordneten Bauteile reichen
dürfen.
Beschluss:
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fritzens
gemäß § 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 - TROG 2016, LGBl. Nr.
101, den von DI Simon Unterberger ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines
Bebauungsplanes vom 26.1.2021 , Zahl 309-BPL-09, durch vier Wochen hindurch zur
öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Gleichzeitig wird gemäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des
gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und
Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten
Person oder Stelle abgegeben wird.
Punkt 5) Planungsauftrag Wasserleitung Austraße
Über das Vorhaben Erneuerung der Wasserleitung Austraße wurde bereits berichtet. Diese
führt derzeit von der Kreuzung EZEB/Raiba bis ca. 40m südlich des Kammerweges.
Abzweigungen gibt es zum Kammerweg bzw. zum Hydranten im „Weberfeld“. Die Leitung
ist nicht schubgesichert, es hat schon mehrfach Rohrbrüche gegeben. Eine Verlängerung bis
zum Eichenweg (ca. bis zum Objekt Hechenblaikner) ist geplant.
Verlauf der neuen Leitung:
im nördlichen Teil parallel zur bestehenden Leitung, südlich im Grünstreifen neben der
L223. Die L223 wird heuer generalsaniert. Man will sich diesem Projekt anschließen und
somit die Kosten zur Neuasphaltierung reduzieren. Die Firma AEP soll mit der Planung
beauftragt werden.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Firma AEP mit der Planung
für die Erneuerung der Wasserleitung Austraße zu beauftragen.
Punkt 6) Personal: Anstellung Nachfolger Amtsleiter
Aufgrund des Pensionsantrittes mit 1.7.2021 des bisherigen Amtsleiters wurde diese Stelle
ausgeschrieben. Es sind fünfzehn Bewerbungen eingelangt. Der Gemeindevorstand hat eine
Selektion vorgenommen. Fünf Bewerber sind in die engere Auswahl gekommen. Von diesen
wurden drei Bewerber zu einem Gespräch mit dem Gemeindevorstand eingeladen. Nach
erfolgter Abwägung (Ausbildung etc.) hat man sich auf einen Bewerber geeinigt. Dieser soll
das Dienstverhältnis am 1.3.2021 beginnen, damit eine ordnungsgemäße Übergabe erfolgen
kann.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Nachfolger des bisherigen
Amtsleiters mit Dienstbeginn 1.3.2021 einzustellen.
Punkt 7) Bericht des Bürgermeisters
Es wurde festgelegt, dass für die o.a. Grundparzellen ein Bebauungsplan analog des
Siedlungsgebietes Fritzen Ost verfasst wird. Das heißt unter anderem, dass in den
Abstandsbereich von 3m zum öffentlichen Gut keine untergeordneten Bauteile reichen
dürfen.
Beschluss:
Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Fritzens
gemäß § 64 Abs. 1 des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016 - TROG 2016, LGBl. Nr.
101, den von DI Simon Unterberger ausgearbeiteten Entwurf über die Erlassung eines
Bebauungsplanes vom 26.1.2021 , Zahl 309-BPL-09, durch vier Wochen hindurch zur
öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.
Gleichzeitig wird gemäß § 64 Abs. 3 TROG 2016 der Beschluss über die Erlassung des
gegenständlichen Bebauungsplanes gefasst.
Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn innerhalb der Auflegungs- und
Stellungnahmefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hierzu berechtigten
Person oder Stelle abgegeben wird.
Punkt 5) Planungsauftrag Wasserleitung Austraße
Über das Vorhaben Erneuerung der Wasserleitung Austraße wurde bereits berichtet. Diese
führt derzeit von der Kreuzung EZEB/Raiba bis ca. 40m südlich des Kammerweges.
Abzweigungen gibt es zum Kammerweg bzw. zum Hydranten im „Weberfeld“. Die Leitung
ist nicht schubgesichert, es hat schon mehrfach Rohrbrüche gegeben. Eine Verlängerung bis
zum Eichenweg (ca. bis zum Objekt Hechenblaikner) ist geplant.
Verlauf der neuen Leitung:
im nördlichen Teil parallel zur bestehenden Leitung, südlich im Grünstreifen neben der
L223. Die L223 wird heuer generalsaniert. Man will sich diesem Projekt anschließen und
somit die Kosten zur Neuasphaltierung reduzieren. Die Firma AEP soll mit der Planung
beauftragt werden.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Firma AEP mit der Planung
für die Erneuerung der Wasserleitung Austraße zu beauftragen.
Punkt 6) Personal: Anstellung Nachfolger Amtsleiter
Aufgrund des Pensionsantrittes mit 1.7.2021 des bisherigen Amtsleiters wurde diese Stelle
ausgeschrieben. Es sind fünfzehn Bewerbungen eingelangt. Der Gemeindevorstand hat eine
Selektion vorgenommen. Fünf Bewerber sind in die engere Auswahl gekommen. Von diesen
wurden drei Bewerber zu einem Gespräch mit dem Gemeindevorstand eingeladen. Nach
erfolgter Abwägung (Ausbildung etc.) hat man sich auf einen Bewerber geeinigt. Dieser soll
das Dienstverhältnis am 1.3.2021 beginnen, damit eine ordnungsgemäße Übergabe erfolgen
kann.
Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, den Nachfolger des bisherigen
Amtsleiters mit Dienstbeginn 1.3.2021 einzustellen.
Punkt 7) Bericht des Bürgermeisters
Text
4
Nächste Woche wird es eine Besprechung mit der ÖBB zum Thema Bahnhof neu geben.
Der Vorsitzende hofft, bei diese Zusammenkunft planliche Darstellungen zu erhalten. Diese
sollen dann mit dem Gemeindevorstand bzw. dem technischen Ausschuss in getrennten
Sitzungen (wegen Corona) besprochen werden. Der Vorsitzende hofft, dass heuer mit der
Planung des neuen Bahnhofs begonnen wird.
Die Schneeräumung ist trotz des Ausfalles eines Bauhofmitarbeiters gut verlaufen.
Punkt 8) Anträge, Anfragen, Allfälliges
GR Stanislaus Schwarzenauer erkundigt sich nach der Impfaktion 80+.
Der Vorsitzende berichtet, dass bisher von der Gemeinde die Impfwilligen (das sind ca. 100
in Fritzens) erhoben wurden, und diese Zahl an das Land gemeldet wurde. Weitere
Informationen stehen leider noch nicht zur Verfügung.
Dieses Protokoll besteht aus 4
Seiten.
Es wurde gelesen, genehmigt und gefertigt.
Fritzens, am
Der Bürgermeister:
Gemeinderat: (Josef Gahr) Gemeinderat:
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Der Schriftführer:
(Werner Elsässer)
Nächste Woche wird es eine Besprechung mit der ÖBB zum Thema Bahnhof neu geben.
Der Vorsitzende hofft, bei diese Zusammenkunft planliche Darstellungen zu erhalten. Diese
sollen dann mit dem Gemeindevorstand bzw. dem technischen Ausschuss in getrennten
Sitzungen (wegen Corona) besprochen werden. Der Vorsitzende hofft, dass heuer mit der
Planung des neuen Bahnhofs begonnen wird.
Die Schneeräumung ist trotz des Ausfalles eines Bauhofmitarbeiters gut verlaufen.
Punkt 8) Anträge, Anfragen, Allfälliges
GR Stanislaus Schwarzenauer erkundigt sich nach der Impfaktion 80+.
Der Vorsitzende berichtet, dass bisher von der Gemeinde die Impfwilligen (das sind ca. 100
in Fritzens) erhoben wurden, und diese Zahl an das Land gemeldet wurde. Weitere
Informationen stehen leider noch nicht zur Verfügung.
Dieses Protokoll besteht aus 4
Seiten.
Es wurde gelesen, genehmigt und gefertigt.
Fritzens, am
Der Bürgermeister:
Gemeinderat: (Josef Gahr) Gemeinderat:
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Der Schriftführer:
(Werner Elsässer)
Quelle: Ratsinformationssystem der Gemeinde Fritzens. Nicht öffentliche Punkte werden nicht gezeigt.
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