Aktuelles

Beiträge und Positionen aus Gemeinde, Land und Bund.

Bund

Aufschwung sichern, Arbeitsmarkt stärken

Die SPÖ setzt wichtige Maßnahmen zur Stärkung von Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Ausbildung der Fachkräfte von morgen. In der Aktuellen Stunde im Nationalrat machte SPÖ-Sozialministerin Korinna Schumann klar: Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten braucht es Investitionen in Qualifizierung und Vermittlung. „Mit 1,5 Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2027 können

Bund

SPÖ wirkt: Neue Spritpreisbremse macht Tankfüllung um 5 Euro billiger

Nachdem die SPÖ vehement auf Maßnahmen für niedrigere Spritpreise gedrängt hat, hat sich die Regierung nun auf eine neue, verschärfte Spritpreisbremse geeinigt: Gewinnmargen der Ölkonzerne werden begrenzt, die Mineralölsteuer wird gesenkt. Eine Tankfüllung wird für Pendler*innen und Familien so um rund 5 Euro günstiger. Für Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler ist das der nächste wich